peter hartz
´sche ICH AG ?,... aber was sollen kleinbetriebliche Aktivitäten im starken Gegenwind strenger Insolvenzzeiten?
Sie sollen
zuerst im Rahmen ihrer Investitionen Bruttosozialprodukt schaffen und gefälligst für "ihr"
Fremdkapital ganz alleine haften, wollen schließlich Unternehmer werden, nein, sie sollen
(ihre Ideen der Gemeinschaft anbieten) und wir wollen dem (Potential der Dichter und Denker)
Freiheiten verschaffen?
Dann brauchen wir die......
aktive ust-progression via prime-parameter
hochgeschätztes
Publikum,
da gibt es rechtlich nix neues, denn wir haben
gleich drei Grundsätze, die einer Verfassungsklage für eine
Umsatzsteuerprogression Chancen einräumen würden,
der Gleichbehandlungsgrundsatz mit anderen Steuerarten,
die de-Kriminalisierung des
klein-Unternehmers und
das verlorene Recht bei dem nix mehr /noch nix zu holen ist.
Die
Begründung ist lapidar in Zeiten hoher Insolvenzraten, wo man gar nicht rechnen
muss, sondern fassungslos sehen kann, wie der Staat schamlos Umsatzsteuer von
denen abräumt, die nicht `mal mehr Löhne, geschweige denn Einkommen
erwirtschaften. Da ist kein Recht des Staates mehr, in die kleiner werdende /noch kleine Kasse zu greifen. Da entsteht sogar eine Pflicht, den Kleinbetrieb zu schützen.
Wer
weiß, wo die Grenze ist? Jene Grenze, wo der Staat zum Hehler gesellschaftlicher
Not wird?
Unbestritten, was mit solchem Reglement eingehandelt wurde, machen
wir zum Streitfall, wie man Liquidation, Arbeitslosigkeit, Sozialhilfe und alle
anderen Folgen vermeiden kann. Das Repräsentative aller individuellen Schicksale ist neben den Folgen ihr Milieu in dem sie gedeihen: reglementierte Sachzwänge und damit beherrschen wir die Folgen.
Jetzt ist die Antwort
einfach, wir befreien sein unternehmerisches Geschick ...in der Gründerphase und belasten keine Durtstrecken.
Sie verstehen es richtig, es geht um die Gründerphase und Durststrecken, wo Kosten Gewinne verdrängen. Es geht also noch lange nicht um solche Fragen, wieviel ich vom Gewinn in Lohn und Sozialabgabe teile oder ob ich Geld für neue Investitionen habe. Hier geht es um den Schutz zarter Zielperspektive darauf und das Durchhalten der Akteure zu schützen, auch im Gedenken desssen, welcher Nutzen das jeweilige Fernbleiben vom Arbeitsmarkt haben könnte. In dieser Phase kann und darf sich niemand bereichern. Das Pflänzchen ist zu schützen und zu fördern!
Hier müssen wir die Grenze finden,
ab der staatliche Abgabenlasten,
insbesondere Umsatzbesteuerung überhaupt möglich ist. Das Kriterium mag in
der Statistik der Insolvenzen schlummern, etwa am Scheitelpunkt erster
Gewerbeeinkommen? ...da wo nur noch kunkurriert und nicht mahr kalkuliert werden kann.
Die Grenze liegt also nicht hoch, in der Nähe der ersten
hundert Tausend, eben jener Grenze, ab der die ersten Einkommen erwirtschaftet
werden können.
Das USt-Töpfchen gäbe hier weniger als Zehntausend für´s
mach-Umsatz-Durchhalten, während gleichzeitig die Gemeinden oder das Arbeitsamt
an Sozial- und Arbeitslosenhilfe das Doppelte und Dreifache sparen.
Ein guter
Handel mit gesamtgesellschaftlichen Ressourcen
....oder nur ein Tipp für den kleinstädtischen Bürgermeister, der in
Höhe der Sozialhilfe Bürgschaft gegenüber dem USt-Finanzamt ausspricht, um
überregional Kleingewerbetreibende in seinen Bezirk zu locken?! Nein, nicht nur.
Unrechtbeseitigung funktioniert einfach auf jeder Ebene. Auch globalweit?
...ein lawrence´sches Ja, so es uns gefällt, schließen wir die Einfuhr-USt
in die Progression ein und helfen sogar den Manufakuren der Dritten Welt!
(Letztere arbeiten selten für Gewinne, sondern nur für Devisen, für unsere(!) Devisen,
...eine Not, von der wir nicht, wenigstens nicht in dieser Qualität profitieren müssen.... also nur ein
Kuchenstück´chen weltweiter Entwicklungspolitik, die sogar noch unseren Warenkorb
bereichert? ...nicht nur, denn vor dem Hintergrund der vielleicht richtigen Annahme, dass auch globale Konflikte immer nur auf dem Boden sozialer Ungerechtigkeit gedeihen, wäre dies auch ein Stück globale Friedenspolitik, vielleicht sogar jener abendländische Humanismus, der unbestritten alle Lagergrenzen überwindet... also, als Politiker wäre ich richtig geil darauf, mir von der bösen Welt das Gegenteil beweisen zu lassen. ..., was ganz einfach ist, wenn wir erst in unserem Lager das Beispiel setzen.)
Mit
beiliegender Excel-Datei können Sie beliebige Variationen ausprobieren. Die
Datei sollte allen Entscheidungsträgern verfügbar gemacht werden. Die
politische Frage ist wirklich nur die Grenze, die man finden muss. Die
juristische Frage ist durch die drei Eingangsargumente erhaben. Wem seien dies zuwenig Argumente?
.....der
lasse sich in ein Gleichnis entführen, eine Parabel, in guter Tradition unserer
mitteleuropäischen Wissensbildung oder gleich postmodern, in der
trockenen
Unbefangenheit mathematischer Abstraktion, egal, auch da gibt´s die Synthese:
Lassen wir
die Parameter „soziales Ansehen durch Arbeit“ sein, jeweils „plusminus“. Wir
erkennen gleich, dass kein lineares Verhältnis dazwischen besteht, sondern ein
potenziertes, aber die Synthese ist hinterlistig und hat einen Aufwands-Offset
(zu dem auch staatliche Abgaben zählen), wodurch
zum Teil schon jener Haushalt als sozialschwach oder gar sozialnegativ
eingestuft wird, welcher sich nur aus einem Einkommen finanziert.
Gerade dies
reflektieren Dichter und Denker, wenigstens bis zum Horizont ihrer eigenen Betroffenheit, bevor sie es den Amerikanern kritiklos
nachmachen: wollten wir etwa die multi-job-Gesellschaft?
Wem das noch
immer zuwenig Argumente sind, .....
.....der
mache sich die Endlichkeit der Ressource Arbeitszeit bewusst. Als Arbeitgeber
kann ich beliebig viele Jobs vergeben aber nicht als Arbeitnehmer beliebig
viele annehmen. (...aber es zeigt auch unbefangen jene Perversion, die sozialen Wert jener Arbeit schafft, die an Roboter vergeben wurde... spätestens dann, wenn die Perversion eintritt, dass gar kein Mensch mehr arbeiten muss, weil die Industrie alles automatisiert herstellen kann. Wären wir heute schon gerüstet?)
Wir bekommen eine fast einseitige Parabel, die ihre Stabilität (oder ihren gesellschaftlichen Bezug?) zwei Punkten beim Nulldurchlauf
verdankt. Darunter begraben wir den Offset von minus eins bis zwei Jobs,
die man mindestens braucht, damit vom Aufwand (Ressourcen-kill), den man für
und zwischen den Arbeit/en betreibt, auch etwas bleibt. (...oder sind wir an der Schwelle jener Perversion, die neo-nötige und Scheinbeschäftigungen einer Spassgesellschaft in dem Maße abverlangt, man seine industrielle Versorgung beansprucht? Ok, ok, Abstraktionen sind in ihrer Allgemeingültigkeit auch wieder pervers... und uns will ja hier nur die Talsohle beschäftigen, die Durchlässigkeit zwischen fremd- und selbst-Verantwortung.)
...und das
Märchen sollte die Geschichte erzählen, wie ich von der Winterhalde zur
Sommerhalde komme, also wo die Furt in den Talauen und nicht der steile Weg zu den saftig grünen Almwiesen ist...
Keine Märchen
bitte? In Deutschland haben wir die soziale Marktwirtschaft erfunden,
genialster Geniestreich zwischen den Fronten geschichtlich längst widerlegter
Antagonismen, und heute werden wir Deutsche in Südafrika gefragt, wie man
soziale Gerechtigkeit in die ganze Welt exportieren kann (...bevor sie theologische Konsequenzen hat, denn dann sollte man die Antwort in Irland suchen), eine noch(?) gute Tradition
für Dichter und Denker, und sogar in der Neuen Welt zitiert man sie, manchmal
sogar ohne Neid.
Sprechen wir
von dem störrischen Weg durch die Talsohle, aber nicht,
- dass ICH AG´s Einkommensteuerfreibeträge bekommen, die sie nie in
Anspruch nehmen können, weil sie unterhalb ihrer fixen- und variablen- Kosten
sowieso kaum den break-even-point erreichen und nur die Insolvenzstatistik
füttern (wieso solls auch dem unteren Mittelstand besser gehen als dem Mittelstand?), auch nicht
- dass Arbeitssuchende derzeit ihr eigenes Marketing lernen (selbst schon Arbeits-habende
mit dem Relikt Gewerkschaft nix mehr zu tun haben wollen) und Analphabeten in
Zwangsmaßnahmen ihre eigene Bewerbungsmappe erstellen, ....denn das sind alles nur
Perversionen, die ablenken von billigerweise geduldeter und in die
irre geführter Not: Umkehrschluss, Freiheitsgrade schaffen:
De-Kriminalisierung
für Jene, die da aktiv sein wollen und der Rest braucht sich nicht mehr für die
verbleibenden Jobs bewerben, denn man wird ihnen wieder gute Löhne
bieten... für ihre gute Arbeit. Das
manipuliert den Offset, der Arbeit qualitativ bewertet.
Hier geht es
um jene,
die mit der Insolvenz kämpfen und ins Tal abzurutschen drohen oder mit ihrer ganzen Erfahrung in der Selbständigkeit bleiben könnten
und natürlich auch um jene,
die aus der
Unselbständigkeit durch die Talsohle in die Selbständigkeit wollen,...
also es
geht um den rechten Ast dieser Parabel, ganz besonders, wie man ihn unbeschadet erklimmt:
Wir sprechen
dann von der schlichten Unmöglichkeit, dass Umsatzsteuer schon/noch
erwirtschaftet werden kann, wenn die Umsätze kleiner sind als die zahlbaren
Löhne der Mitstreiter. Und dann könnte man noch dazurechnen, dass die Ermahnung
besserer Kalkulation zum Spott und Hohn darüber wird, solange dieser mit
Unternehmen konkurrieren muss, die wegen großer Umsätze mit sechs, acht oder
12% Rendite auskommen. Da mahnt eine yuppi-Gesellschaft, die nur
jene legalisiert, die mit Millionen rechnen... (also nicht nur die Frage, wie man von 12% bei weniger als 100.000 Jahresumsatz noch/schon Löhne zahlen soll, sondern auch, auf welcher verfassungswidrigen Rechtsgrundlage sich der Staat die Unverschähmtheit herausnehmen kann, von dem auch noch 18% USt zu erwirtschaften zu verlangen!? . . . müsste der Staat hier nicht eher auch noch was geben?)
Die Kriminalisierung,
von der wir hier zu sprechen haben, besteht allein darin, dass ein Titel ohne
Mahnverfahren besteht, der überhaupt keine Chance auf Deckung hat. Der Staat
entbindet sich von dem Prozedere (einschließlich aller Rechtsmittel), das er
den Leistungsträgern aufbürdet und behauptet einfach, dass ein Titel besteht.
Da werden nicht nur traditionsreiche Unternehmen in temporären schwäche- oder
umstrukturierungs- Phasen erwischt, gleich neben denen, die auf tiefem Niveau
noch jahrelang weitermachen könnten, wollten und würden (wie Tante Emma an der
Ecke), sondern sie gesellen sich in der Zone, durch die jeder Neugründer
hindurch muss.
Skandalöse Chancenverteilung mit deterministischem Ausgang:
Wir bestrafen kleine Umsätze.
Dieser Graben
ist tiefer als manchem seine Nase hoch ist und länger als vierzig Jahre alt und
er trennt unsere Gesellschaft in arm und reich. Darin versumpft (und später das
ganze Land) erst eine kreative, fleißige, oft hochintelligente aber eben
lebensfremde Minderheit, weil sie die naive aber hoffnungsvolle Dummheit
begeht, ohne Eigenkapital ein Unternehmen zu gründen:
Mit dem ersten Umsatzeuro verschweigen sie dem Konkursrichter einen nicht
gedeckten Titel von 16cents und handeln wissentlich, nach Rechtsfindung
also vorsätzlich, worauf Gefängnisstrafe steht.
Das ist geltendes Recht in unserem Lande, eben skandalös. Wir schulden den
startups und Kleinselbständigen Legalität, jene Freiheitsgrade in denen auch
noch Schuhmacher, Schmuckbieger oder Nähmaschinenreparateure gedeihen können.
Mögen die
selbständigen Menschen in unserer Gesellschaft eine Minderheit sein (Implikation
pseudo-sozialen Führungsanspruchs?), die dieser Diskussion nicht Wert sei (nana, so geht man
doch nicht mit Minderheiten um), so gibt es mit sicherer Erkenntnis jene
arbeitslosen Fachleute, die anderen Autos reparieren oder Haare schneiden und
just in ihrer eigenen Garage nicht agieren dürfen.... (Wohngebiete kontra
Gewerberecht, lockern, keine Frage, aber bis zu/ ab welchem Jahresumsatz? Also
das ist die einzig wirkliche Frage! ...wollen wir sie überhaupt, vorausgesetzt, und,
wenn nicht, gar die Unbelehrbaren zu Schwarzarbeitern machen?!)
Politik ist zu entscheiden, wem man hier die Stange reicht (Kleingewerbetreibende unter 120.000
Jahresumsatz???). Aber wenn wir uns entschließen können, dann haben wir ein
Stück Chancen-Gerechtigkeit zwischen den wenigen Großen und den viel mehr
kleinen Zellen im Lande (allgemein zwischen beliebig großer
Automatisierung und stets endlichem Handwerk), die in ihrer Summe das
Bruttosozialprodukt bestimmen können. Wollen wir das?
Wenn nicht, dann wollen wir vielleicht
nur die Umsatzsteuer als das verwenden, was sie ist, ein lapidarer Mechanismus
mit dem man herrscht, pardon, Freiheiten kontrollieren kann..... (und das
peinliche jammern über die globalweite Verflechtung derer hört auf, die
sonst davon profitieren.)
Wir müssen entscheiden. Sagen wir es deutlicher: auch das nichts-anderes-tun wäre eine Entscheidung. Mit einem "Nein" bleibt uns der Sozialdarwinismus erhalten.
Mit einem „Ja“ zur USt-Progression lassen Sie uns eine zweite Chance prüfen:
soll die USt subtiles Werkzeug zur Marktsteuerung sein, dann mag es jene
„belohnen“, die da bei noch kleinen Umsätzen durchhalten?!
Erst Verzicht, dann noch belohnen? ...ist auch hier wieder die Frage nach den
Eckpunkten, obere Grenze, Nulldurchlauf, untere Grenze, was
zusammen mit dem gesetzlichen USt-satz nur vier Variablen sind. Sie lassen sich
von der Variationsvielfalt (der beigefügten excel-Datei) überraschen.
Die Belohnung besteht darin, dass die Progression nicht bei der Nulllinie
aufsetzt, sondern diese überschwingt, also für den Kleinselbständigen ein
höheres Netto herauskommt als Brutto (das muss man sich erst´mal auf der Seele
zergehen lassen). Wir würden einen Subventionsmechanismus mit höchstem
Wirkungsgrad bedienen, denn ohne Verwaltungsaufwand fließt das Geld per USt-VA
maßvoll dorthin, wo es funktional noch nicht entstehen kann,.. von dort
kommend, wo es ohnehin nur durchlaufender Posten ist. Das ist der
Knackpunkt, der sähen vor dem ernten verlangt, wenigstens nicht bescheidene
Hoffnungen zertrampelt sondern solidarisch trägt.
Sie sehen, man kann die ust-progression aktiv und passiv gestalten. Sagen Sie Ja
zur aktiven USt-Progression, denn nur sie schafft jene Absicht ohne Not, die der USt zugrunde liegt.
Das Beispiel zeigt eine aktive Förderung in billiger Höhe schlichter 6-7 Tausend €, die nicht
nur für´s Durchhalten Verwendung findet (dass der Betrieb weiterlebt und keine
Leute auf den Arbeitsmarkt wirft), sondern umgehend neue Betriebe wie Pilze aus
dem fruchtbaren Grund schießen lässt.... (eine Chance für auch jene,
die niemals Eigenkapital hätten... und welche unfassbare Chance für uns Konsumenten.)
Ich bin der erste, der davon Gebrauch
macht (pe-hartz-te, äh, be-herz-te Parameter vorausgesetzt, denn ein solches Recht könnte
eine Landes-Bank disponieren oder die USt-VA
ermöglicht eine Ust-Abrechnung auf kommende Umsätze, unternehmer-haftend
nach den Kriterien aller Fördermittel natürlich...) und mancher würde
darauf ein weltweit agierendes Unternehmen gründen, das in
wenigen Jahren Millionen-Umsätze machen kann, anderenfalls ohne solche
Maßnahmen ein faszinierende Produkt für sich behalten...
oder erst gar nicht entwickeln.
Kleine Betriebe hätten gegenüber
großen sogar einen kaum beachteten Vorteil (wenn sie gerade keine Existenznöte
plagen), dass sie mit Organisation und Forschung um einige Zehnerpotenzen
effektiver sind (und man wunderte sich schon, dass Dinos Probleme haben).
Ich werde sicher nicht allein sein, diesen Beweis anzutreten.
Pisa-Studie hin oder her - wir haben immer noch ein geballtes Maß kreativer
Intelligenz in unserem Land und Leute die gerne hier und aktiv sind... und danach
vielleicht wieder solche, denen lernen in der Schule als Perspektive erscheint!?
Viele (zu denen ich mich auch zähle)
würden es aber nicht dieser Vorteile wegen nutzen, sondern weil in der
Geschäftsgründung typischerweise eigene Ideen wahr werden –
Bedürfnisbefriedigung nach Abraham Maslow (Grundlagen der Wirtschaftslehre
...und welches Produkt wäre nicht repräsentativ für eine noch so kleine
Käufer-Gruppe?).
- Und genau hier wird die Suppe gewürzt: wir haben plötzlich Produkte,
von denen der Markt nicht einmal träumen würde.
Es ist also keine Frage, ob es hier um
materielle Vorteile geht, im Gegenteil werden nur die Nachteile des Kleinselbständigen
abgemahnt. Wir als Gesellschaft schützen nicht länger nur jene,
die mit kleinen Renditen nur Massenprodukte herstellen (die wir natürlich auch brauchen) können.
Mahnen wir Chancengerechtigkeit für Manufaktur-Produkte und alle anderen, die
durch kleine Umsätze hindurch müssen, oder es denen dort gefällt und weisen einfach nur den Staat zurück,
der da etwas beansprucht, wo nix zu holen ist oder gleich, wir fordern ihn, wo er
im Namen der Solidargemeinschaft regulieren kann.
Keine Frage, dass wir damit alle bereichert
werden würden (auch die Industrien, denn die konkurrieren dann nicht nur noch untereinander, sondern
insgesamt mit teureren Produkten... und können wieder bessere Löhne zahlen). Und unabsehbar sind die Vorteile des regen Treibens, das man
Vollbeschäftigung nennt (was würden die Sozialkassen dazu sagen?). Wir sind noch kein Volk tendenzieller Faulenzer. Der Mensch
ist aktiv und rege von Natur aus, und, ganz
nebenbei, solche Dekadenz könnte so wie so kein einziges Gesetz verhindern. Aber
wir können Gesetze verhindern, die Arbeitssuchenden experimentier-Beschäftigungen
über mehr als fünftzehn Wochenstunden verbieten, stattdessen aber 45 Stunden TV-Konsum erlauben... (das
ist kein Witz, sowas gibt es in unserer Republik)
Nun möchte ich Sie nicht ohne eine
resümierende Simplifizierung entlassen, die vielleicht genialste Idee in diesem
ganzen Konzept:
Die vier Variablen bleiben einfach
variabel (analog der prime-rate die prime-parameter?) und werden jeweils für das
folgende Steuerjahr im voraus bestimmt:
Die Berechnung kann einfach gehalten werden
(..., denn in der "Natur" unserer Empfindungen sortieren wir qualitative Sprünge
und keine fließenden Übergänge.)
- ein USt-fallen ab A,
- nulldurchlaufend bei B,
- endend bei C
- beim jeweils gesetzlichen Mehrwertsteuersatz U.
Langfristig könnten diese Variablen euro-weit in den erweiterten
Kompetenzen des Euro-Währungshüters liegen
(wenigstens würde ich in dieser Frage Pöhl uneingeschränkt vertrauen).
Zeitweilig (oder für bestimmte Branchen oder benachteiligte
Wirtschafts-Gebiete) könnten Projekte mit besonderem Forschungsanteil gesondert behandelt werden.
Kurzfristig wird es in unserem Städtele, in unserem Ländle, in unserer Republik
vor der europaweiten Einführung etwas Erfahrung sammeln? Lassen Sie keine Zeit
verstreichen.
Weiteres Zögern ist einfach unwürdig und zu teuer.
...soviel mal heute, ein schöner Schlussgedanke, auch reiche Länder sollten sich auf ihre
eigenen Ressourcen besinnen und wieder lernen, vor allem daraus ihre Hoffnung zu schöpfen.
sgg
ps.: hier ging es vor allem darum, auf eine USt formal/ausdrücklich zu verzichten, die in der gesellschaftlichen
Praxis nicht oder nie lange erwirtschaftet werden konnte, um die Akteure in diesem Bereich zu
de-kriminalisieren, und,
in der nächsten Woche werden wir darüber befinden, ob man die USt nicht insgesamt vereinfacht,
sie vor allem ihrer komplizierten Halbierung beraubt und stattdessen lieber beherzt auch jene "Betriebe" in den
totalen Vorsteuerabzug aufnimmt, die "spätgreifende Produkte" wie zum Beispiel Kinder "produzieren" oder "weiterverarbeiten"!?
Anhang:
dieses Begleit-Schreiben sichern Sie aus dem Explorer
unter "Datei",
"Speichern unter..." und...
das Spiel mit den Variablen können Sie direkt als Excel-File aufrufen: ust-progressionV2.xls und dann aus dem excel speichern oder
gezippt ust-progressionV2.zip downloaden...
Übrigens vielleicht mal ganz interessant, wenn man diese Thesen bei der SPD ins Forum setzt, was da so passiert
http://klartext.spd.de/read_v2.php?f=32&i=20119&t=20119
ist eher peinlich...
und
...bei den grünen gibts kein forum und bei beim bundestag
http://www.elektronische-demokratie.de/index.php?act=thread&id=201&BoardID=39
erfüllts wohl eher scheindemokratische zwecke wie die sache mit dem petitionsausschuss (die verschanzen sich hinter eg-recht, als müßte es uns europaweit schlecht gehen). vielleicht müßte man ein anwaltshonorar berappen, der die ungleichbehandlung vor´s verfassungsgericht bringt, denn briefe an das kanzleramt werden ja auch nicht beantwortet und wir sollten vielleicht´n biss´l die polit-promotion-master etwas
briefen.
schütze, gerald@berneckbad.de d-78713 berneckbad /sept.-okt.2002
und hier steht Ihr Name, wenn Sie diesen Aufruf unterstützen wollen....!?
erst schockt die Dateilänge (hab´s ausgedruckt und dem Arbeitsamt geschickt), dann die bittere Ernsthaftigkeit und dazwischen der kabarettreife Witz, Petra Hofstetter sedcon@schramberg.hau
Die Idee finde ich hervorragend und einmalig. Sie muß bundesweit verbreitet und unterstützt werden. Andreas Fink, 78713-Landenbergerstr. 8